24. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Framersheim in der Wahlperiode 2009 / 2014
vom: 08.12.2011
im: Sitzungssaal des Rathauses
Beginn: 19.04 Uhr Ende: 19.55 Uhr
Anwesende: gesetzliche Mitgliederzahl: 17
a) stimmberechtigt:
Ortsbürgermeister Ulrich Armbrüster (Vorsitzender)
Bittmann, Gunther
Breuder, Werner
Dexheimer, Frank
Deicher, Georg
Dr. Hinkel, Roland
Kellmann, Egon
Kernicke, Ute
Körner, Wilfried
Rupp, Gudrun
Sandmann-Schmidt, Cornelia
Schilling, Reinhard
Schmidt, Felix
Wanninger, Arno
Es fehlten entschuldigt:
Faßnacht, Klaus
Lucius, Michael
Maier, Astrid
Der Gemeinderat ist nach der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.
Zum Schriftführer wird Tobias Stellwagen bestimmt.
Tagesordnung
Beratung und Beschlussfassung über:
ÖFFENTLICHER TEIL:
TOP 1) Vergabe von Schreinerarbeiten im Rathaus
TOP 2) Mitteilungen und Anfragen
NICHTÖFFENTLICHER TEIL:
TOP 3) Bauvoranfrage Rupp
TOP 4) Stundungsanträge
TOP 5) Mitteilungen und Anfragen
Der Vorsitzende eröffnete um 19.04 Uhr die Sitzung und begrüßt die anwesenden Ratsmitglieder.
Beratung und Beschlussfassung über:
ÖFFENTLICHER TEIL:
TOP 1) Vergabe von Schreinerarbeiten im Rathaus
Der Vorsitzende führte aus, dass die alten Sockelleisten demontiert wurden und neue Sockelleisten wieder montiert werden müssen.
Für die Montage der neuen Sockelleisten im Rathaus lag ein Angebot der Schreinerei Gross aus Alzey-Dautenheim zum Preis von 2.815,54 € vor.
Der Rat beschloss einstimmig die Montage der neuen Sockelleisten zum Angebotspreis von 2.815,54 € an die Schreinerei Gross aus Alzey-Dautenheim zu vergebeben.
TOP 2) Mitteilungen und Anfragen
Der Vorsitzende teilte hier mit, dass am 11.12.2011 die Seniorenweihnachtsfeier der Ortsgemeinde stattfindet und dass am 08.01.2012 der Neujahrsempfang der Ortsgemeinde stattfindet.
Weiterhin teilte er den Betrag der Altenhilfe mit die die Ortsgemeinde erhält und den Betrag den die Ortsgemeinde an die Verbandsgemeindewerke für die Niederschlagswasserbeseitigung zu leisten hat.
Abschließend erklärte er noch, dass die Endabrechnung der Erschließungsbeiträge für das NBG Dorfgewann kürzlich erfolgt sei durch die Verbandsgemeindeverwaltung. Er erklärte, dass in den abgerechneten Kosten keine Anteile für den Bau des Parkplatzes am Friedhof enthalten seien, weiterhin wurde auch der Friedhof der Ortsgemeinde als beitragspflichtiges Grundstück veranlagt im Rahmen der Abrechnung. Die maßgeblichen Abrechnungsunterlagen können jederzeit bei der Verbandsgemeindeverwaltung eingesehen werden sofern bei den betroffenen Beitragspflichtigen Klärungsbedarf besteht.
Nachdem der öffentliche Teil beendet war, schloss der Vorsitzende um 19.30 Uhr den öffentlichen Teil und leitete in den nichtöffentlichen Teil über.
